Die Bürgermeisterin informiert vom 3.4.2025
Liebe Erzhäuserinnen, liebe Erzhäuser,
die Haushaltsberatungen sind für alle Beteiligten herausfordernd und haben neben den öffentlichen Sitzungen, an denen Sie alle gerne bei Interesse jederzeit teilnehmen können, eine Bürgerversammlung mit vielen Inhalten und Diskussionsstoff hervorgebracht. In der Bürgerversammlung wurde eine Aussage zu Lasten meiner Verwaltung getroffen, die auf einer Fehlinterpretation einer Darstellung des Landesrechnungshofes beruhte. In einem separaten Beitrag habe ich dies richtiggestellt und erläutert.
Die Sitzung des gestrigen Haupt- und Finanzausschusses hat konzentriert zu vielen umsetzbaren Beschlüssen geführt, lässt mich aber in einem Punkt ratlos zurück: Die Sozialverwaltung soll ab dem 1. Juli 2025 für 330 Kita-Kinder die Kitagebühren anhand der Einkommen der Eltern festsetzen. Zusätzliches Personal ist dafür nicht vorgesehen, die entsprechende Satzung mit den Bedingungen für diese Festlegung muss erst beraten und beschlossen werden, und die Bedingungen dafür sind der Verwaltung und einem Großteil der Gemeindevertretung und des Gemeindevorstands nicht bekannt. Wird die Satzung nicht beschlossen, verbleibt es nach der gestrigen Beschlussempfehlung bei den aktuellen Beiträgen. Eigentlich darf mit diesem Beschluss eine fiktive Anhebung der Beträge als Grundlage nicht in den Haushalt. Wir prüfen nun mit der Kommunalaufsicht, ob zumindest eine Aufnahme im Haushaltssicherungskonzept genehmigungsfähig ist und zu einer Anrechenbarkeit führen kann.
Vom vergangenen Freitag muss ich leider die Nachricht übermitteln, dass das Forum Flughafen und Region über den beabsichtigten Beginn des Probebetriebs mit der nach Norden verlagerten Abflugroute AMTIX-kurz, neu CINDY S, am 10.7.2025 informiert hat. Unsere Sicherheitsbedenken sind in keiner Weise ausgeräumt, die sicherheitsrelevante Dokumentation aus dem ersten Probebetrieb weiter unter Verschluss. Was trotz der Beteuerungen, die Route und der Flugbetrieb seien selbstverständlich sicher, zu dem sofortigen Abbruch des ersten Probebetriebes aus Sicherheitsgründen geführt hat, bleibt uns weiterhin verborgen. Zudem wurde mir während der Wahl zum Bundestag zugetragen, dass diese neue Kurve in der Flugroute etwa fünftausend Tonnen (!) zusätzlichen CO2-Ausstoß produzieren würde. Wo? Über uns, über Wixhausen, über Kranichstein, Arheilgen, Messel und Roßdorf. Über entsprechenden zusätzlichen Feinstaub dürfen wir uns ebenfalls „freuen“.
Nun zu erfreulichen Nachrichten: In den letzten Tagen fanden die Jahreshauptversammlungen des DRK OV Erzhausen und des AWO OV Erzhausen statt. Beide Vereine können sich über einen Zuwachs an Mitgliedern freuen, und beide bekamen von den Vertretern beziehungsweise Vertreterinnen des Landkreises bezeugt, dass sie zu den größeren und den aktivsten Ortsvereinen des Landkreises zählen. Ich bin sehr glücklich, dass wir diese beiden aktiven Vereine in Erzhausen haben.
Der AWO Ortsverein bereitet monatlich mit dem Terrinchen allen Seniorinnen und Senioren einen festen Nachmittag in netter Gemeinschaft, auf den sich die regelmäßigen Teilnehmer freuen. Mit vielfältiger Unterstützung und Aktivitäten im Ort erzielt die AWO Einnahmen, die größtenteils in einer beachtlichen Weise für viele unterschiedliche Zwecke gespendet werden und damit weitere Aktivitäten im Ort ermöglichen und unterstützen.
Das DRK konnte in allen Abteilungen eine Vielzahl beeindruckender und vielseitiger Aktivitäten des letzten Jahres präsentieren und brillierte mit einem erfolgreichen Wettbewerb der Jugendabteilung. Im Rahmen der Aktivitäten des Sozialteams bekam die intensive Zuwendung von Erich und Christine Heidler gegenüber den Bewohnerinnen und Bewohnern des Pflegeheims eine besondere Aufmerksamkeit. Die Finanzen, die auch die Wartung und Erneuerung von sechs Einsatzfahrzeugen beinhalteten, waren geordnet und zukunftsfähig aufgestellt.
Auch der TCE hatte in der letzten Woche seine Jahreshauptversammlung. Leider war es mir nur kurz möglich teilzunehmen, weil parallel der Arbeitskreis Familienzentrum stattfand und ich den Betreiber einer Kita in Babenhausen am Telefon hatte, der mir Auskünfte zu einkommensabhängigen Kitabeiträgen gab – beides wichtig für die Haushaltsberatungen. Ich möchte aber auch den TCE zu seiner aktiven Arbeit im Leistungs- und Breitensport und zu seiner Kinder- und Jugendarbeit in diesem schönen Sport beglückwünschen.
Ihre Claudia Lange