Rathausgebäude von Erzhausen

Die Bürgermeisterin informiert vom 23.01.2025

Liebe Erzhäuserinnen, liebe Erzhäuser,

einige von Ihnen haben bedauert, dass der Neujahrsempfang in diesem Jahr nicht stattfand. Wie vor dem Jahresende berichtet, haben wir so kurz nach der Feier zur Amtseinführung am 19.12. und mit Blick auf den aktuellen Wahlkampf zur Bundestagswahl in diesem Jahr darauf verzichtet. Für das kommende Jahr haben wir den Termin für den Neujahrsempfang bereits festgelegt auf den 18. Januar 2026.

Zum Stichwort Bundestagswahl: Sie können bereits jetzt auf der  Homepage der Gemeinde bequem von zu Hause aus die Briefwahlbeantragen und sich die Unterlagen nach Hause schicken lassen. Bitte beachten Sie, falls Sie verreisen, dass wir die Unterlagen voraussichtlich erst in der Woche vom 10. Februar bekommen und an Sie verschicken können. Für die Abgabe der Briefwahl bleibt daher ein kurzer Zeitraum von weniger als zwei Wochen. Trotzdem freuen wir uns über jeden Wähler und jede Wählerin, die entweder per Briefwahl oder persönlich im Wahllokal ihre Stimme abgeben. Es ist gerade jetzt wichtig zu zeigen, dass Deutschland eine aktive, engagierte Gesellschaft hat, die das Land auf demokratischem Weg wieder nach vorne bringen will. Jeder von uns hat Verantwortung für sein/ihr Lebensumfeld und hat am 23. Februar die Gelegenheit, diese Verantwortung auch wahrzunehmen.

Ohne unseren Neujahrsempfang hatte ich die Gelegenheit, den Neujahrsempfängen von Langen und Darmstadt beizuwohnen. In beiden Städten betonten die Bürgermeister die herausfordernde Situation der zunehmenden kommunalen Pflichtaufgaben verbunden mit entsprechenden Kapazitätsanforderungen und Kosten. Genannt wurden der Anspruch auf Kitabetreuung, demnächst die Nachmittagsbetreuung in der Schule, Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten, Jugendhilfe und Änderungen im Einbürgerungsrecht. Massiv gestiegene Kosten beim öffentlichen Personennahverkehr und den Krankenhäusern standen als Beispiele für die Kostensteigerungen bei der kommunalen Infrastruktur. In beiden Städten, und das stellen wir auch im Landkreis und in der kommunalen Familie fest, fehlt die Gegenfinanzierung für die steigenden Belastungen. Wenn die geänderten Gesetze von Bund und Land zu Kostensteigerungen in den Kommunen führen, bleibt es den Kommunen überlassen, die zusätzliche Finanzierung dafür zu organisieren. „Wer bestellt, bezahlt“ gilt hier nicht. Kommunen, die das dadurch entstehende Defizit nicht aus Rücklagen decken können, müssen zu Erhöhungen der Steuern und Abgaben greifen. Immer mehr Kommunen landen dadurch bei einem Steuersatz für die Grundsteuer B von über 1.000 Prozent, noch vor wenigen Jahren völlig undenkbar.

Bemerkenswert war, dass der Oberbürgermeister von Darmstadt Hanno Benz deutlich machte, keine größeren Einsparungen an freiwilligen Leistungen vornehmen zu wollen. Ehrenamtliches Engagement, Vereinswesen, Kultur und Sport seien gerade in diesen Zeiten wichtig für den sozialen Zusammenhalt. Langen holt mit großen Schritten auf bei der Bereitstellung notwendiger Kitaplätze und der Vorbereitung auf die Nachmittagsbetreuung in der Schule. In diesem Bereich konnte ich verbuchen, dass Erzhausen Jahre voraus ist, denn seit 2021 haben wir eine ausreichende Zahl an Kita-Plätzen und die Nachmittagsbetreuung in der Grundschule. Wo Erzhausen deutlichen Nachholbedarf hat, sind die Rahmenbedingungen für Gewerbebetriebe. Es war wieder einmal gut, über den Tellerrand hinausschauen zu können.

Zur Infrastruktur in Erzhausen kann ich ankündigen, dass Mitte Februar die Ausgleichsflächen im Nordwesten der Gemeinde gemäß den Regelungen im Bebauungsplan als Obstbaumwiese angelegt werden, und dass bereits um Ostern herum mit dem Abschluss der Arbeiten zu rechnen ist.

Zwei Treffen in der letzten und dieser Woche hatten den Verkehr zum Inhalt. In einem der Treffen ging es um die Erneuerung des innerörtlichen Fahrradstreifens und die Sanierung der Kreisstraße, in dem anderen um Klimaschutz und die Wiederaufnahme des Mobilitäts-Checks für eine Überplanung der Nahmobilität der Gemeinde Erzhausen. Zu beiden werde ich separat etwas ausführlicher berichten.

Ihre Claudia Lange