Die Bürgermeisterin informiert (21.12.2023)
Liebe Erzhäuserinnen, liebe Erzhäuser,
Zum Jahresende konnten wir in einer konstruktiven Sitzung der Gemeindevertretung einige wichtige Vorhaben für das nächste Jahr auf den Weg bringen. Das Protokoll der Sitzung befindet sich bereits in dieser Ausgabe.
Erfreulicherweise werden die beiden Grünanlagen, der Bahnhofsvorplatz in der Ostendstraße und die Friedensanlage in der Annastraße, fristgemäß fertiggestellt. Dank und Anerkennung möchte ich meiner Fachbereichsleiterin Sabine Gärtner und ihrem Team in der Technischen Verwaltung aussprechen. Neben den großen Projekten, unter anderem Kita-Neubau, Neubaugebiet Die vier Morgen und Sanierung Bürgerhaus, und einer tagfüllenden Anzahl an Aufgaben, die den Betrieb der Gemeinde am Laufen halten, haben vorausschauende Planung und Qualität zur fristgerechten Umsetzung geführt. Die Gemeinde zahlt für die Anlage der beiden Plätze etwa 23.000 Euro, 90 % der Kosten sind über das Projekt „Zukunft Innenstadt“ gefördert.
Am Donnerstag hat die Gemeindevertretung unter anderem dem Vergabevorschlag für die Grunderneuerung der Parkplatzanlage zugestimmt, und nun können auch dort die Arbeiten beginnen. Dies ist ein Projekt, das mir am Herzen liegt, denn dorthin kommen neben den Angehörigen aus Erzhausen viele auswärtige Besucher, und dieser Platz soll gepflegt, würdevoll und gut zu betreten sein.
Ebenfalls in der Sitzung der Gemeindevertretung am letzten Donnerstag habe ich für den Gemeindevorstand den Entwurf des Haushaltsplans für 2024 eingebracht. Dieser Entwurf wird in mehreren Ausschusssitzungen im Januar und Anfang Februar 2024 beraten und voraussichtlich am 19. Februar 2024 beschlossen. Der Entwurf sieht für die Jahre 2024 und 2025 keine Erhöhungen der Grundsteuer- oder Gewerbesteuerhebesätze vor. Die Gemeinde kann in diesen Jahren auf Rücklagen zurückgreifen. Nach den uns vorliegenden Informationen aus dem Landkreis wäre Erzhausen damit im kommenden Jahr wieder unter dem Durchschnitt mit dem Hebesatz für die Grundsteuer B, wenn es am Ende der Haushaltsberatungen dabei bliebe. Bei unveränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wird es aber spätestens ab 2026 zu einer Anpassung kommen müssen. Kostentreiber sind vor allem die Tariferhöhungen und die steigenden Umlagekosten, insbesondere die Kreis- und Schulumlage. Die Einnahmen entwickeln sich dagegen kaum. Die Kreise und wir Kommunen machen aktuell auf allen politischen Ebenen darauf aufmerksam, dass wir bei Fortführung dieser Entwicklung künftig nicht mehr in der Lage sein werden, unseren Pflichtaufgaben vollumfänglich nachzukommen, geschweige denn freiwillige Leistungen, wie zum Beispiel Vereinsförderungen, zu erbringen.
In mehreren intensiven Beratungen haben wir innerhalb der Verwaltung und gemeinsam mit dem Gemeindevorstand bereits die Kosten rigoros zusammengestrichen, um für die Erzhäuserinnen und Erzhäuser im kommenden Jahr ein sparsames Paket zu schnüren und um für die Beratungen in den Ausschüssen eine gute Beratungsgrundlage zu schaffen.
Ich danke dem Gemeindevorstand und den Mitgliedern der Gemeindevertretung für die konstruktive Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. Meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rathaus, in der Bücherei, im Bauhof und im Wertstoffhof, in den Kitas, im Juze und in der Lessingschule danke ich für ihre engagierte Arbeit für die Gemeinde Erzhausen und ihre Einwohnerinnen und Einwohner. Dem Partnerschaftsverein danke ich, dass er an der Seite der Gemeinde die Partnerschaften pflegt und insbesondere für die Ukraine mit Hilfe mehrerer Bundesförderungen große Hilfspakete umsetzen konnte.
Ich wünsche Ihnen, liebe Erzhäuserinnen und Erzhäuser, ein wunderschönes, geruhsames Weihnachtsfest und ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2024!
Ihre Claudia Lange
